„ACTA könnte den rechtmäßigen Handel mit Generika behindern und lebenswichtige Medikamente verteuern. Das hätte fatale Konsequenzen für Millionen von Menschen, die noch immer auf eine lebensnotwendige HIV/Aids-Therapie warten”, sagt Astrid Berner-Rodoreda, Sprecherin des Aktionsbündnis gegen AIDS und HIV-Expertin bei Brot für die Welt.
Denn ACTA stattet Zollbehörden mit weitreichenden Rechten aus, die allerdings ihre Kompetenz oftmals übersteigen könnten. So besteht die Gefahr, dass Medikamentenlieferungen für Entwicklungsländer fälschlicherweise aufgehalten werden, wenn sie im Verdacht stehen Marken- oder sonstige Rechte zu verletzen. Lieferverzögerungen und mögliche Versorgungsengpässe hätten gerade für HIV-Patienten schwerwiegende Folgen, da sie auf die tägliche Medikamenten-Einnahme angewiesen sind.
Zusätzlich sieht ACTA unverhältnismäßig hohe Schadensersatzforderungen vor. Dies betrifft bei potentiellen Rechtsverletzungen nicht nur den Hersteller, sondern auch sogenannte Dritte, wie Zulieferer oder Händler.
All das kann abschreckend auf Generikahersteller wirken und damit die Medikamente mangels ausreichenden Wettbewerbs wieder verteuern.
„Das Menschenrecht auf Gesundheit muss geschützt werden. Auch Handelsabkommen wie ACTA dürfen wirtschaftliche Interessen nicht über Menschenleben stellen”, so Berner-Rodoreda. Das Bundesjustizministerium hat die Empfehlung zur Unterzeichnung vorerst zurückgezogen. Auch in anderen Europäischen Ländern wachsen Bedenken und Kritik an dem Abkommen. Das Aktionsbündnis gegen AIDS fordert ACTA nun komplett zu stoppen.
Das AKTIONSBÜNDNIS GEGEN AIDS ist ein Zusammenschluss von über 100 Organisationen der Aids- und Entwicklungszusammenarbeit sowie mehr als 280 lokalen Gruppen. Eines seiner zentralen Anliegen ist eine Verbesserung des Zugangs zu Aids-Medikamenten. Weitere Information finden Sie unter www.aids-kampagne.de.
